In diesem Video:
Hier der Text dazu.
Schlagworte:Die falsche Regierung zur falschen Zeit, DIE LINKE, Linksfraktion, Oskar Lafontaine
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Es ist nicht nur bei der linken Wählerinitiative deutlich geworden, dass Oskar Lafontaine (DIE LINKE) tun und lassen kann, was er will, die Medien werden immer wieder einen vorgeschobenen Grund zu undemokratischer und verleumderischer Hetze gegen ihn finden, solange er wahrhaftig sozialdemokratische Ziele verfolgt.
Wie inzwischen auch bekannt ist, wird Oskar Lafontaine nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linkspartei im Bundestag kandidieren und daher sollte es auch nachvollziehbar sein, dass er – spätestens seit der Bestätigung von Gregor Gysi zum alleinigen Fraktionsvorsitzenden (94,7 Prozent) - nicht mehr zwingend bei jeder Sitzung im Parlament anwesend sein muss. So ist es dann auch nachvollziehbar, wenn man nach dem stressigen Wahlkampf mit all den ebenso billigen wie schmierigen Hetzkampagnen der Milliardärspresse dann dem Urlaub erstmal einen größeren Stellenwert einräumt als der konstituierenden Sitzung des Bundestags. Außerdem sitzt DIE LINKE sowieso in der Opposition, so dass selbst CDU-Wähler sich darüber nicht groß aufregen müßten.
Aber für n-tv.de ist selbst dieses Nichtstun von Oskar Lafontaine ein willkommener Anlass für einen weiteren Hetzartikel. Kein Wort davon, wie viele Parlamentarier von Schwarz-Gelb trotz Regierungsverantwortung nicht am Platz sind. Und wenn bei wichtigen Abstimmungen ein Parlametarier der CDU, SPD, FDP oder Grünen fehlt, bekommt der vermutlich nicht gleich einen eigenen Artikel gewidmet. Auch Renate Künast (Grüne) sollte besser den Mund halten und sich lieber mal um ihren grünen Kollegen Hubert Ulrich im Saarland kümmern. Da würde ihr Spruch von der “Unverschämtheit seinem Wählerauftrag gegenüber” wesentlich besser passen.
Schlagworte:Bundestag, DIE LINKE, Fraktionsvorsitz, Grüne, Hetzkampagnen der Milliardärspresse, Hubert Ulrich, Linkspartei, Opposition, Oskar Lafontaine, Parlament, Saarland, Unverschämtheit seinem Wählerauftrag gegenüber, Urlaub
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All diejenigen, die bei der letzten Bundestagswahl und bei den letzten Landtagswahlen dachten, dass sie mit der Wahl der Grünen gleichzeitig der SPD einen Denkzettel verpassen und sich vor der Linkspartei drücken könnten, wurden zwischenzeitlich bitter enttäuscht. Denn in schwarz-grünen und Jamaika-Koalitionen spielen die Grünen inzwischen den Steigbügelhalter für den Machterhalt der Unionsparteien anstatt an der zuvor vielfach versprochenen Ablösung der Union zu arbeiten – schäbigst!
Folgender Telepolis-Artikel von Jens Berger über die Vorgänge rund um die Grünen im Saarland, Wählertäuscher Hubert Ulrich und FDP-Kopf Hartmut Ostermann sollte diese Wähler nun endgültig desillusionieren:
Fazit: Wer sozialdemokratische und linke Politik will, kommt um seine Stimme für DIE LINKE nicht vorbei. SPD und Grüne haben sich gerade erst wieder als allzu unzuverlässig erwiesen. Deshalb im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen unbedingt DIE LINKE in den Landtag wählen!
Schlagworte:DIE LINKE, Grüne, Hartmut Ostermann, Hubert Ulrich, Jamaika, Landtagswahlen, Linkspartei, Nordrhein-Westfalen, Saar-FDP, Saarland, SPD, Wählertäuschung
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Nun, das hängt davon ab, wie stark die SPD-Basis sich letztlich wirklich zeigt, so dass sie endlich die neoliberalen Hardliner und parteischädlichen Mitglieder der Schröder-Gang aus der SPD und vor allem von wichtigen Posten in der SPD vertreiben kann:
Der achtkantige Rauswurf von Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier und weiteren Agenda-Anhängern könnte einen möglichen Neuanfang markieren. Denn aktuell ist die SPD in den Führungsetagen noch von Leuten durchtränkt, welche die Agenda 2010, Rente mit 67 aka Malochen bis zum Tod und die Hartz-Gesetze bejubeln und den Weg nach links versperren, während sie ihre Ämter und Mandate dazu missbrauchen, sich lukrative Pöstchen in der Wirtschaft für die Zeit nach der Politik zu sichern. Erst wenn dort aufgeräumt wurde, sehe ich für die SPD wieder eine Chance, bei den kommenden Landtagswahlen 2010 auf über 10 Prozent zu kommen. Andernfalls hätte sie es meines Erachtens verdient elendig zu verrotten und endgültig in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden.
Schlagworte:Agenda 2010, Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering, Gerhard Schröder, Hartz IV, Hartz-Gesetze, Korruption, Landtagswahlen 2010, Lobbyismus, Malochen bis zum Tod, Rente mit 67, Schröder-Gang, SPD, SPD-Basis
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Die letzten Wochen des Wahlkampfs zur Bundestagswahl waren turbulent, aufreibend und kräftezehrend. Aber das Ergebnis der Linkspartei war in jedem Fall ein Erfolg, auch wenn ich persönlich mit einem Ergebnis zwischen 20 und 30 Prozent gerechnet hätte. Aber da haben uns wohl die Nichtwähler einen Strich durch die Rechnung gemacht, die wohl vor allem die Schröder- und Steinmeier-SPD zu verantworten hat.
Wie dem auch sei, DIE LINKE ist jetzt auch im Westen angekommen, auch wenn SPD und Grüne in den Landtagen derzeit lieber ihre Seele für ein paar Ministerien und Pöstchen an die Union verkaufen als mit rot-roten oder rot-rot-grünen Bündnissen konstruktiv an einer Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen zu arbeiten. So wissen wir Wähler nun wenigstens, was wir von der SPD und den Grünen zu halten haben: absolut nichts. Wenn wir eine linke und sozialdemokratische Politik sehen wollen, müssen wir alle mit beiden Stimmen DIE LINKE wählen. Alles andere endet im Wahlbetrug durch SPD und Grüne, die sich dann devot der Union als Steigbügelhalter und Mehrheitenbeschaffer zum Machterhalt andienen – früher eine klassische Rolle der FDP.
Im Mai 2010 finden in Nordrhein-Westfalen Landtagswahlen statt und es wird Zeit, dass auch hier DIE LINKE den Weg ins Parlament findet. Nur so erreichen wir sukzessive, dass sich im Bundesrat eine Opposition gegen den ebenso neoliberalen wie menschenverachtenden Kurs von Schwarz-Gelb formieren kann. Daher wird dieser Blog natürlich fortgeführt um DIE LINKE auch im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen.
Wer kämpft, kann gewinnen oder verlieren, aber wer nicht kämpft, hat bereits verloren!
Schlagworte:DIE LINKE, Grüne, Landtagswahl 2010, Linkspartei, Nordrhein-Westfalen, SPD, Wahlen 2010
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So haben wir erlebt, was ein Ritual ist – zwischen narzisstischen Moderatoren und strategisch operierenden Kanzlerkandidaten, wobei der eine ja sowieso nur ein virtueller ist. Wir haben mehr oder weniger gut eingeübte Versatzstücke von Wahlslogans gehört, aber keine Menschen vernommen, die eigenständig etwas zu uns zu sagen haben. Wer nur der Partei- und Machträson gehorcht, ist aber nicht vertrauenswürdig.
Das eigentliche Dilemma ist, dass der Parteienstaat die Demokratie untergräbt. Das “Duell” war möglicherweise ein High Noon für die Skeptiker, es schreckt ab, überhaupt noch zur Wahl zu gehen. Abgesehen von der Erststimme setzt man ein Kreuzchen auf die interne Machtkonstellation einer Partei, ohne diese auch nur minimal beeinflussen zu können. Bei jedem Einkauf hat man mehr Optionen. Schon allein das ist, abgesehen von den blassen und biederen Bürokratengestalten Merkel und Steinmeier, eine Beleidigung für den mündigen Wähler, der von den Parteien gar nicht erwünscht ist.
Telepolis – Das “TV-Duell”, das die Trostlosigkeit der Republik offenbart
Kommentar:
Sehr trefflich wird in dem Artikel hervorgehoben, dass Steinmeier eigentlich kein Kanzlerkandidat ist, sondern sich bestenfalls als Vizekanzler in einer großen Koalition bewirbt. Wer wie Frank-Walter Steinmeier aus falsch verstandener Freundschaft zum SPD-Zerleger Gerhard Schröder die rot-rote und rot-rot-grüne Koalitionsoption ausklammert, hat aber eh nichts anderes verdient als dass die Wähler dem wirklich sozialdemokratischen Programm ihre Stimme geben. Und das gibt es eben nicht bei der gerade hektisch links blinkenden SPD, die nach der Wahl dann eh wieder scharf rechts in eine große Koalition abbiegt und da weiter CDU-Politik macht, sondern bei der Linkspartei. Das sogenannte TV-Duell war somit eher eine Beleidigung der Wähler, denn inhaltlich gab es nicht mehr als sinnentleertes Geschwafel rund um die hohlen Wahlkampfslogans von CDU und SPD.
Nix drin? – Wähl’ ich nicht!
Schlagworte:Angela Merkel, Bürokraten, CDU, FDP, Frank-Walter Steinmeier, Gerhard Schröder, Große Koalition, Kanzlerduell, Langeweile, SPD, TV-Duell
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Finanzhaie, Bild und Spiegel quälen – deshalb jetzt Die Linke wählen!
Schlagworte:BILD, DIE LINKE, Finanzhaie, LWI, SPIEGEL
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Neben diesem Blog betreibe ich noch das Blog Schwarzgelb verhindern. Kürzlich entdeckte ich über Google das Schwarz-Gelb Watchblog, welches von der SPD eingerichtet wurde. Im Kopf prangt groß die Phrase “Schwarz-Gelb: Die Fakten – Was Union und FDP wirklich wollen”.
Prinzipiell könnte man ein solches Watchblog ja begrüßen. Dumm ist nur, dass die SPD selbst nicht klar ausspricht, wofür sie steht. Denn es ist klar, dass Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seine Führungsgenossen nur eine große Koalition als Option haben, solange sie sich nach links verweigern. Allerdings bräuchten wir dann viel nötiger ein Schwarz-Rot Watchblog, das dokumentiert, wie die SPD in der großen Koalition lupenreine CDU-Politik gemacht, so dass die CDU selbst gar nicht großartig aktiv werden mußte. Es war die SPD selbst, die es Angela Merkel ermöglicht hat, im Wahlkampf einfach abzutauchen. Wer programmatisch inzwischen so nah an der CDU ist, dass der Wahlkampf hinter den Pseudo-Angriffen und Floskeln Steinmeiers eher zu einem Wahlkuscheln der großen Koalition verkümmert, soll selbst sehen, woher er seine Wählerschaft bekommt.
Ich habe im Schwarz-Gelb Watchblog einmal folgenden Kommentar hinterlassen:
Es mutet mehr als merkwürdig an, wenn jene Partei, die unter Gerhard Schröder mit Hartz IV, Rente mit 67 etc. den größten Sozialraub der Nachkriegsgeschichte begangen hat, nun “Haltet den Dieb!” schreit. Noch merkwürdiger mutet es an, wenn die SPD vorgibt einen gesetzlichen Mindestlohn zu fordern, einem entsprechenden Antrag aber nicht zustimmt, weil dieser von der Linkspartei kam.
Hören Sie doch auf links zu blinken und danach wieder in eine große Koalition rechts abzubiegen. Die SPD ist seit der Übernahme durch den rechten Flügel programmatisch komplett entkernt und kaum noch von der CDU zu unterscheiden. Denn wer eine sozialdemokratische Politik will, für die die SPD vor Schröder stand, wählt heute DIE LINKE, weil er da nicht nur zum Stimmenfang belogen und betrogen wird und man auch nach der Wahl noch sozial sein wird.
Es bleibt die Frage, ob es zuerst die SPD komplett hinrafft oder die überalterte Führungsriege aus dem rechten Flügel, welche die SPD in die Gosse getreten hat.
Mir ist klar, dass dieser Kommentar wohl nicht veröffentlicht wird, selbst im Gästebuch von “Wir für Frank” wird ja alles zensiert, was nicht bedingungsloses Gejubel ist. Sie sollen aber wissen, dass wir Wähler das Lügen, Betrügen und Taktieren der SPD-Spitze nicht honorieren werden. Wir wählen sozialdemokratisch ohne Lügen und Wählerbetrug und deshalb DIE LINKE. Die SPD widert mich seit Schröder nur noch an.
Damit ist alles gesagt, was es zu dem Schwarz-Gelb Watchblog und der SPD noch zu sagen gibt. Meine Leser sind natürlich frei, dort ebenso kritisch zu kommentieren, sofern es nicht eh der SPD-Zensur zum Opfer fällt.
Update 10.09.09, 21:35 Uhr: Wie bereits vermutet, wurden meine beiden Kommentare, die selbstverständlich auch gerechtgertigte Kritk enthielten, nicht veröffentlicht. Vielleiht sollte mal jemand die SPD-Führung informieren, dass Web 2. 0 nicht bedeutet, nur echte oder selbst verfasste Jubelarien auf verschiedenen Sites anzuhäufen. Gerade von echter Kritik seiner Leser kann man bekanntlich viel lernen. Da stellt sich allerdings die Frage, wie lernfähig die SPD mit ihrer Gerontokraten-Führungsspitze überhaupt noch ist.
Schlagworte:Angela Merkel, Betrug, Frank-Walter Steinmeier, Gerhard Schröder, Große Koalition, Lügen, Mindestlohn, Schwarz-Gelb Watchblog, Schwarz-Gelb: Die Fakten, Schwarzgelb verhindern, Sozialraub, SPD, Wahlkampf, Was Union und FDP wirklich wollen, Zensur
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Der desolate Zustand der SPD wird insbesondere dann deutlich, wenn einerseits die Union und vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz der Kohl’schen Aussitz-Strategie in den Umfragen führt, während Frank-Walter Steinmeier (SPD) nun plötzlich angeblich auf Länderebene rot-rot-grüne Koalitionen in Betracht zieht. Dieses verlogene Ranwanzen an DIE LINKE ist meines Erachtens ein Akt purer Verzweiflung, mit dem Steinmeier den Absturz der SPD unter 20 Prozent verhindern will. Ich denke aber, dass Frank-Walter Steinmeier auf Bundesebene nichts anderes als eine Fortsetzung der großen Koalition anstrebt, um Macht und Pöstchen zu sichern. Insofern handelt es sich um das typische Spiel der Schröder-Gang: Links blinken, rechts abbiegen und somit die Wähler erneut betrügen.
Für wie blöd halten die uns Wähler eigentlich?
Schlagworte:Angela Merkel, Aussitzen, Bundeskanzlerin, DIE LINKE, Frank-Walter Steinmeier, Große Koalition, Links blinken und rechts abbiegen, Macht, Pöstchen, Rot-Rot-Grün, Schröder-Gang, SPD, SPD unter 20 Prozent, Union
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Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat gerade die Publikation “Schwarzbuch – CDU-Herrschaft in Thüringen” veröffentlicht. Das Buch kann ab sofort hier kostenlos bestellt werden. Auch wenn es sich primär an die Menschen in Thüringen richtet, können auch die Wählerinnen und Wähler anderer Bundsländer daraus sicher sehr schön erfahren, wie die bürgerlichen Parteien agieren, um sich Macht und Pöstchen um jeden Preis zu sichern.
Schlagworte:CDU, DIE LINKE, Linksfraktion im Thüringer Landtag, Linkspartei, Schwarzbuch, Schwarzbuch - CDU-Herrschaft in Thüringen, Thüringen
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