Archiv für die Kategorie „SPD“
Freitag, 31. Juli 2009
Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist in meinen Augen ein tragische Figur, da er zu einem Zeitpunkt Kanzlerkandidat der SPD spielen muss, wo diese kurz davor steht, das Projekt 18 der FDP zu erreichen oder gar noch zu unterbieten. Steinmeiers halbgare Durchhalteparolen sind da ebenso lächerlich wie die realitätsfernen Siegesfantasien von Franz Müntefering (SPD). Kein Wunder also, wenn die SPD und insbesondere Frank-Walter Steinmeier derzeit Hohn und Spott erntet, diverse Witze inbegriffen, z.B.:
In der Schule fragt die Lehrerin, was ein Trauerfall ist. Sagt der erste Schüler: “Wenn ich meinen Geldbeutel verliere!” “Nein” sagt die Lehrerin, “das nennt man einen Verlust!” Sagt der nächste Schüler: “Wenn ein Loch in unserm Dach ist, und es hereinregnet!” “Nein” sagt die Lehrerin wieder, “das nennt man einen Schaden!” Sagt der dritte Schüler: “Wenn Steinmeier sterben würde!” “Richtig” sagt die Lehrerin, “das wäre ein Trauerfall, und kein Schaden und kein Verlust!”
Oder:
Steinmeier: “Genossen, sagt mal ehrlich, wen zieht ihr vor? Einen hübschen oder einen klugen Vorsitzenden?” – Fraktion: “Weder noch. Wir wollen nur dich!”
Mehr davon gibt’s hier 
Schlagworte:Bundestagswahl, Frank-Walter Steinmeier, Projekt 18, SPD, Wahlen 2009, Witze
Veröffentlicht in Agenda 2010, Bundestagswahl 2009, Bundestagswahlen 2009, Frank-Walter Steinmeier, Gesellschaft, Kritik, Neoliberalismus, Parteien, Politik, SPD, Satire, Sozialdemokraten, Sozialdemokratie, Wahlkampf, Wahlprogramm der SPD | Kommentare geschlossen
Freitag, 31. Juli 2009
Frank-Walter Steinmeier hat heute der SPD den endgültigen Todesstoß verpasst. Mit der Präsentation seines so genannten Kompetenzteams hat er bewiesen, wie wenig Kompetenz, wie wenig Köpfe es innerhalb der SPD noch gibt. Das Team ist eine obskure Mischung aus unfähigen Ministern, Agenda-2010-Aufsteigern und Politikern, die auch innerhalb der CDU oder der FDP ihren Platz finden würden. Das Team hat kein Gesicht, keine Botschaft und keine Vision. Frank-Walter Steinmeier hat damit die Sozialdemokratie endgültig zu Grabe getragen. 19 Gesichter, 19 Politiker, 19 Gründe, die SPD am 27. September nicht zu wählen.
F!XMBR – Der Todesstoß für die SPD
Schlagworte:19 Gründe die SPD am 27. September nicht zu wählen, Agenda 2010-Aufsteiger, Frank-Walter Steinmeier, Kompetenzteam, SPD, Todesstoß, unfähige Minister
Veröffentlicht in Agenda 2010, Bundestagswahl 2009, Bundestagswahlen 2009, CDU, DIE LINKE, Demokratie, FDP, Frank-Walter Steinmeier, Gesellschaft, Hartz IV, Kritik, Linkspartei, Neoliberalismus, Parteien, Politik, SPD, Sozialdemokraten, Sozialdemokratie, Soziale Gerechtigkeit, Wahlen 2009, Wahlkampf, Wahlprogramm der SPD, Zitate & Sprüche | Kommentare geschlossen
Samstag, 18. Juli 2009
Unter der Bezeichnung WIR FÜR FRANK – WählerInneninitiative für Frank-Walter Steinmeier trommeln derzeit diverse SPD-Mitglieder und Steinmeier-Sympathisanten für Frank-Walter Steinmeier. Ralf Thies, einer der führenden Initiatoren, ist allerdings kein Unbekannter. Zuletzt warb er mit der Initiative Friends of Gerd für Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und dessen menschenverachtende Agenda-Politik. Schon damals waren die Slogans, welche für Schröder sprechen sollten, falsch:
Wir wollen die Fortsetzung der Reformpolitik mit sozialem Maß, darum Gerhard Schröder.
Wer sich heute die prekäre Lage vieler ALG2-Empfänger und armer Familien anschaut, wo die Kinder noch nicht einmal vor der Schule ein Frühstück bekommen, empfindet diesen Slogan als Spott gegenüber den Betroffenen. Aber so ist sie, die rechte Mischpoke in der SPD: Die Menschen und deren Bedürfnisse jenseits Schröders ominöser “Neuer Mitte”, insbesondere unterhalb derselben, interessieren nicht mehr. Diese Menschen finden nur noch bei der Linkspartei Gehör und nur DIE LINKE gibt diesen Menschen noch eine Stimme.
Als Teil der Schröder-Gang, also den devoten Führungsköpfen rund um Guido Westerwelle Gerhard Schröder (SPD), ist Frank-Walter Steinmeier für mich ebenso unwählbar wie Merkel und Westerwelle. Denn meines Erachtens steht er für eine Fortsetzung des unter Schröder mit der Agenda 2010 begonnenen Sozialraubs und einer massiven Umverteilung von unten nach oben. Wer sich das Foto zu diesem Artikel bei n-tv.de anschaut, der weiß, wofür Steinmeier steht. Für die Fortsetzung von Gerhard Schröders Agenda-Politik Marke Bertelsmann:
Kurz nach dem Wahlsieg 1998 und der Regierungsübernahme pilgerten Gerhard Schröder und Joschka Fischer nach Gütersloh und statteten dort ihren Dank ab. Jeder Wahlsieger weiß, wem er viel zu verdanken hat, ob er nun Schröder oder Merkel heißt. Bertelsmann kann mit allen.
Frank-Walter Steinmeier hat schon sein Buch “Mein Deutschland – Wofür ich stehe” bei Bertelsmann veröffentlichen lassen und ich bin mir sicher, dass er nach der Bundstagswahl im Falle einer Regierungsbeteiligung der SPD ebenso in Gütersloh aufschlagen würde. Aber wer CDU-Politik will, kann auch gleich das Original wählen anstelle einer Horde zum Wurmfortsatz der CDU degenerierten, rechtsdrehenden “Sozialdemokraten”, die seit Schröder alle sozialdemokratischen Werte verraten und über Bord geworfen haben.
Frank-Walter Steinmeier? – Nein Danke!
Schlagworte:Agenda 2010, Agenda-Politik, Amut, Bertelsmann, Bertelsmann-Stiftung, DIE LINKE, DIELINKE, Frank-Walter Steinmeier, Frank-Walter Steinmeier - Mein Deutschland: Wofür ich stehe, Friends of Gerd, Hartz-Gesetze, Kinderarmut, Linkspartei, Neue Mitte, Ralf Thies, Reform-Politik, Reformen, Schröder-Gang, Soziale Not, SPD, Wir für Frank
Veröffentlicht in Agenda 2010, Armut, Bundestagswahl 2009, Bundestagswahlen 2009, CDU, DIE LINKE, FDP, Frank-Walter Steinmeier, Gesellschaft, Hartz IV, Kritik, Linkspartei, Neoliberalismus, Parteien, Parteiprogramme, Politik, SPD, Sozialdemokraten, Sozialdemokratie, Soziale Gerechtigkeit, Wahlen 2009, Wahlkampf | Kommentare geschlossen
Freitag, 17. Juli 2009
Wie die Nachenkeiten heute berichten, läuft im Saarland aktuell eine Kampagne der CDU gegen die Linkspartei, welche sich mal wieder als angebliche Bügerinitiative ausgibt. Dieses schäbige Schmierentheater kennt man ja schon aus Hessen. Unter dem mehr als müden und ausgelutschten Motto “Ich-lasse-mich-nicht-linken” samt der URL www.ich-lasse-mich-nicht-linken.de werden einmal mehr billige und polemische Sprüche über die “SED-Nachfolgepartei” verbreitet, weil es an Argumenten und Inhalten, welche man dem Programm der Linkspartei entgegensetzen könnte, in der CDU immer noch fehlt. Die verlogene Flucht-Legende gegen Oskar Lafontaine darf da natürlich auch nicht fehlen:
Oskar Lafontaine hat sich immer wieder von der politischen Verantwortung gedrückt. Seine Glaubwürdigkeit ist durch das wiederholte Eintreten für völlig gegensätzliche Positionen verloren gegangen. Demagogie, Klassenkampf, Populismus und unbezahlbare Versprechungen führen immer zur Spaltung unserer Gesellschaft und richten dabei großen Schaden an.
Merkwürdig. Einzig DIE LINKE warnt aktuell vor Steuergeschenken und fordert eher noch Steuererhöhungen für hohe Einkommen und große Vermögen, lediglich CDU und FDP versprechen ihrer Klientel mal wieder neue Steuersenkungen. Die CDU geht seit geraumer Zeit überall damit hausieren, dass die aktuellen Ministerposten für Arbeit, Finanzen usw. von der SPD besetzt seien und man mit der Politik in diesen Ressorts ja so gaaar nichts zu tun habe. Ist es das, was in der CDU als politische Verantwortung und Glaubwürdigkeit bezeichnet wird?
Wo Oskar Lafontaine wiederholt für gegensätzliche Positionen eingetreten sein soll, weiß man wohl nur als CDU-Mitglied aus dem Saarland, wie es Günter Klein und Marianne Niederländer sind, die zum Vorstand des Pseudo-Vereins gehören. Gemäß meiner Erinnerung war es Oskar Lafontaine, der eben nicht wendehälsig Gerhard Schröders Raubzug gegen die sozial Schwachen und Hilfebedürftigen (Agenda 2010 inklusive Hartz-Gesetzen) mittragen wollte und deshalb die SPD verlassen hat. Meines Wissens war es Oskar Lafontaine, der schon vor Jahren strengere Regeln für die Finanzmärkte forderte, mit denen uns die aktuelle Krise entweder komplett erspart geblieben wäre oder diese uns weniger stark getroffen hätte. So what?
Demagogie, Klassenkampf, Populismus und unbezahlbare Versprechungen sind im aktuellen Wahlkampf vielmehr das Metier der bürgerlichen Parteien (CDU / CSU, FDP) und der vom rechten Flügel dominierten SPD, welche inzwischen zu einem Wurmfortsatz der CDU degeneriert ist und jetzt vor der Bundestagswahl erneut ein paar Mal links blinkt und nach der Wahl für ein paar schicke Pöstchen sicher wieder kein Problem damit haben wird, immer wieder rechts abzubiegen.
Aber DIE LINKE im Saarland reagiert auf diese weitere Schmutzkampagne der CDU souverän:
Unterdessen hat der Landesvorsitzende der Linken, Rolf Linsler, die Initiative “Ich-lasse-mich-nicht-linken” als “Unternehmerkampagne” bezeichnet. Die Linke trete für ein Verbot von Parteispenden durch Unternehmen, Wirtschaftsverbände, Banken oder Versicherungen ein. Denn Hartz-IV-Empfänger, Rentner und Arbeitnehmer könnten keine solche Kampagne finanzieren, so Linsler.
Wer ist da wohl glaubwürdiger? Die geheuchelte Bürgerinitiative aus dem Dunstkreis der Partei der Kofferträger, Ganoven-Ehrenworte und brutalstmöglichen Lügner Aufklärer oder Rolf Linsler von der Linkspartei? Offenbar hat es die CDU aufgegeben, die Masse der Menschen durch ein entsprechendes politisches Pogramm zu erreichen und greift deshalb so oft zu als Bürgerinitiativen getarnten Diffamierungskampagnen gegen politische Gegner. Und das ist ebenso billig wie erbärmlich und verlogen.
Schlagworte:Astroturfing, CDU, CDU Saarland, Demagogie, Günter Klein, Ich-lasse-mich-nicht-linken, Klassenkampf, Lügen, Lügenkampagne gegen DIE LINKE, Marianne Niederländer, Oskar Lafontaine, Populismus, Saarland, unbezahlbare Versprechungen, www.ich-lasse-mich-nicht-linken.de
Veröffentlicht in Agenda 2010, Bundestagswahl 2009, Bundestagswahlen 2009, CDU, DIE LINKE, FDP, Gesellschaft, Hartz IV, Kritik, Linkspartei, Lobbyisten, Neoliberalismus, Parteien, Parteiprogramme, Politik, SPD, Sozialdemokraten, Sozialdemokratie, Soziale Gerechtigkeit, Wahlbetrug, Wahlen 2009, Wahlkampf, Wählerbetrug | Kommentare geschlossen
Donnerstag, 9. Juli 2009
Aus einem Artikel bei Telepolis:
Andere Vattenfall-Mitarbeiter machen dagegen politische Karriere: Der Bundestagsbageordnete Hans-Kurt Hill von der Linksfraktion weist darauf hin, dass es mit dem Anti-Atom-Wahlkampf der SPD nicht weit her sein kann, wenn sie den Vattenfall-Manager Rainer Knauber im Saarland zum Wirtschaftsminister machen will.
Außerdem kritisiert Hill, dass die spezielle Form des Ausstiegsgesetzes dazu führe, dass sich die Laufzeit Krümmels bereits um drei Jahre gegenüber dem ursprünglichen Datum verlängert habe. Schuld sei die Zuteilung so genannter Reststrommengen, die den AKWs zugeteilt werden.
Wer glaubt da noch, dass die SPD ernsthaft am Atomausstieg festhalten will, wenn Sie praktisch einen Lobbyisten der Energiewirtschaft auf Länderebene auf einen Ministerposten hieven will? Offenbar will die SPD ihre Wähler ein weiteres mal belügen und betrügen, sich dann aber nach der Wahl wieder in Müntefering-Manier darüber beschweren, dass sie an ihren Wahlversprechen gemessen wird.
Unglaubwürdig, unglaubwürdiger, SPD.
Update:
In folgenden Artikeln wird der Lobbyismus der SPD im Fall Vattenfall / Krümmel ausführlicher beleuchtet:
Schlagworte:AKW, AKW Krümmel, Atomausstieg, Atomkraftwerke, Energiewirtschaft, Krümmel, Lobbyisten, Rainer Knauber, Saarland, SPD, Vattenfall, Wirtschaftsminister
Veröffentlicht in Bundestagswahl 2009, Bundestagswahlen 2009, Gesellschaft, Kritik, Lobbyisten, Parteien, SPD, Sozialdemokraten, Sozialdemokratie, Wahlen 2009, Wahlprogramm der SPD | Kommentare geschlossen
Sonntag, 28. Juni 2009
Dazu folgendes Zitat aus dem Telepolis-Artikel Was SPD-Schröder kann, kann der grüne Fischer auch:
Schröder hat die Pipeline von Gazprom noch als Bundeskanzler eingeleitet, nach der Abwahl ließ er sich von Gazprom anstellen. Das ging Ruckzuck ähnlich wie bei Schily oder Clement und zeigt, wie wenig Bedenken die Genossen haben, wenn es ums Geld geht oder um Einfluss. Das hat sicherlich auch zum Untergang der SPD mit beigetragen. Man kann diese Parteipolitiker mit dem Blick auf die eigene Karriere nicht mehr als Sozis wahrnehmen.
Nun bereitet Joschka Fischer, der Busenfreund von Schröder, den Grünen womöglich ein ähnliches Waterloo. Wie das Manager Magazin berichtet, folgt er den wenig alternativen Fußspuren seines Kanzlers und dient nun auch der Werbung für eine Pipeline. Das lässt er sich nicht schlecht bezahlen, denn für den Beratervertrag soll er ein sechstelliges Honorar erzielen. Fischer arbeitet jetzt, so das Manager Magazin, für die 8-9 Milliarden Euro teure und 3300 km lange Nabucco-Pipeline, die unter Umgehung von Russland Gas vom Kaspischen Meer und Zentralasien über die Türkei nach Europa bringen soll. Auch der Iran könnte oder sollte dort Gas einleiten. Gerade auch kein einfaches Thema.
Schröder, Clement und Fischer, sie alle verdienen prächtig bei jenen Unternehmen, die für den deutschen Durchschnittsbürger Energie immer teurer machten, obwohl die Liberalisierung des Energiemarktes ja genau das Gegenteil bewirken sollte. Sie stellen sich in den Dienst für ein Kartell der schamlosen Abkassierer und werden so zugleich einer von ihnen. Sie dienen der so erfolgenden Umverteilung von unten nach oben, d.h. von den Haushalten aller Einkommensgruppen als Energiekonsumenten in die gierigen Griffel von Managern und Aktionären der Gaskonzerne und Pipeline-Betreiber.
Diese Schamlosigkeit rot-grüner Parteibonzen bei nachgelagerter Korruption ist nur noch zum Fremdschämen:
Offensichtlich betrachten einige Politiker die Zeit in der Bundesregierung nur als so etwas wie das Qualifying für die Poleposition, um sich dann beim Rennen einen Spitzenplatz in der Wirtschaft zu sichern – nach dem Motto „Erst die Macht, dann das Geld“ oder, wie Kollege Lange sagte: Erst regieren, dann kassieren. Das zeugt, finde ich, von einer gewissen Verachtung gegenüber den Wählerinnen und Wählern. Man hat fast den Eindruck, dass die Herren ihren Eid auf das Grundgesetz bei ihrer Entlassung an der Garderobe des Bundespräsidenten abgegeben hätten.
Rot-Grün hat mit Hartz IV und anderen wirtschaftsfreundlichen Arbeits- und Sozialgesetzen der Agenda 2010 unzähligen Menschen nicht nur das Recht auf ein menschenwürdiges Dasein strittig gemacht, sondern ihnen auch die Menschenwürde an sich geraubt. Gleichzeitig nehmen jene Parteibonzen, welche seinerzeit in der politischen Verantwortung für diese Untaten standen, nun lukrative “Nebenjobs” an, die sie ohne ihr vergangenen Machtpositionen und manche politische Entscheidungen ihrer Regierungszeit sicherlich nicht erhalten hätten.
Das ist dermaßen schäbig, verlogen und widerwärtig, dass mir keine juristisch risikolose Bezeichnung dafür einfällt. Ich bin mir aber sicher, meine Leser werden selbst die passenden Worte zur Beurteilung dieses Verhaltens der rot-grünen Parteibonzen finden.
Schlagworte:Clement, dann kassieren, Energiemarkt, Erst regieren, Gas, Gaskonzerne, Gazprom, Genossen der Bosse, Gerhard Schröder, Grüne, Joschka Fischer, Kartell der schamlosen Abkassierer, Nabucco-Pipeline, nachgelagerte Korruption, Pipeline-Betreiber, Schily, SPD, Umverteilung von unten nach oben, Untergang der SPD, Verachtung gegenüber den Wählerinnen und Wählern
Veröffentlicht in Bundestagswahl 2009, Bundestagswahlen 2009, Demokratie, Gesellschaft, Kritik, Lobbyisten, Neoliberalismus, Parteien, Parteiprogramme, Politik, SPD, Sozialdemokraten, Sozialdemokratie, Soziale Gerechtigkeit, Wahlbetrug, Wahlen 2009, Wahlkampf, Wahlprogramm der SPD, Wählerbetrug | Kommentare geschlossen
Sonntag, 28. Juni 2009
Wer heute die SPD wählt? Das müssen Menschen sein, die an Amnesie leiden.
Telepolis-Forum
Schlagworte:Amnesie, SPD, Wahlen, Wer wählt noch SPD?
Veröffentlicht in Bundestagswahl 2009, Bundestagswahlen 2009, Demokratie, Gesellschaft, Kritik, Neoliberalismus, Parteien, Parteiprogramme, Politik, SPD, Sozialdemokraten, Wahlen 2009, Wahlkampf, Wahlprogramm der SPD, Wählerbetrug, Zitate & Sprüche | Kommentare geschlossen
Montag, 22. Juni 2009
Was hat eigentlich Karl Lauterbach (SPD) dazu gebracht, dem SPIEGEL solch ein schwachsinniges Interview zu geben:
SPIEGEL: Nirgendwo wird leidenschaftlicher gegrillt als in den Ortsvereinen der SPD. Kann es sein, dass Sie in der falschen Partei sind?
Lauterbach: Ich bin goldrichtig. Die SPD ist und bleibt die Partei der Griller! Ich will meinen Beitrag leisten, um die sozialdemokratische Grillkunst zu optimieren.
Die sozialdemokratische “Grillkunst” besteht doch spätestens seit Gerhard Schröder darin, links zu blinken und nach der Wahl dann so scharf rechts abzubiegen, dass man manchmal selbst die CDU noch rechts überholt. Jeder Bürger, der keine Lust mehr hat, sich von den leeren Versprechungen der SPD-Führung verkohlen zu lassen, sollte besser DIE LINKE wählen. Da werden die Versprechen, Deutschland wieder gerechter und sozialer zu machen, wenigstens auch eingehalten. Die SPD hat hingegen seit der Agenda 2010 in dieser Hinsicht jegliche Glaubwürdigkeit verloren.
Schlagworte:Agenda 2010, DIE LINKE, Gerhard Schröder, Grillen, Grillpartei, Karl Lauterbach, Linkspartei, SPD
Veröffentlicht in Bundestagswahl 2009, Bundestagswahlen 2009, CDU, DIE LINKE, Gesellschaft, Kritik, Linkspartei, Neoliberalismus, Politik, SPD, Satire, Sozialdemokratie, Soziale Gerechtigkeit, Wahlen 2009, Wahlkampf, Wahlprogramm der SPD | Kommentare geschlossen
Sonntag, 21. Juni 2009
Einmal ehrlich, wie beurteilen meine Leser die Ausstrahlung des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier? Auf mich wirkt er absolut farblos, ohne jede Kontur und mit exakt Null Esprit. Eher wie ein grauhaariger, adipöser Bürokrat, wie man ihn sich auf der unteren oder bestenfalls mittleren Führungsebene einer Kommunalbehörde vorstellen könnte. Auch sein Auftritt beim Parteitag erinnerte eher an Wortlaut und Gestik eines Gerhard Schröders, allerdings merkte man ihm diese Schauspielerei an.
Spätestens, wenn man das Foto von dem Frank-Walter Steinmeier gratulierenden Gerhard Schröder zu diesem Artikel bei n-tv.de sieht und darunter die Schlagzeile “Wir bleiben die neue Mitte” liest, ist klar, wofür die FDP SPD im Falle einer Regierungsbeteiligung stehen wird: Hartz V oder VI, Agenda 2012 oder 2020, noch niedrigere Spitzensteuersätze, noch mehr Sozialraub zu Lasten von Armen, Alten, Kranken und Kindern sowie eine Fortsetzung der massiven Umverteilung von unten nach oben. Da könnte man auch auch gleich das Original in Gestalt der Union oder FDP wählen.
Wer wirklich will, dass es in Deutschland zukünftig wieder sozialer und gerechter zugeht, kann deshalb bei der diesjährigen Bundestagswahl nur DIE LINKE wählen. Denn im Gegesatz zur SPD fordert man dort z.B. nicht nur einen gesetzlichen Mindestlohn, sondern stimmt auch im Parlement für einen entsprechenden Antrag anstatt dagegen. Auch wird nur die Linkspartei an den Finanzmärkten für neue Regeln sorgen, wie man beispielsweise an den Parteispenden erkennen kann:
Ein Blick in die zeitnah zu veröffentlichenden Parteispenden über 50.000 Euro zeigt, dass im vergangenen Jahr die meisten Großspenden an die deutschen Parteien von Banken und Versicherern kamen. Allein die Deutsche Bank überwies 2008 je 200.000 Euro an die CDU und die FDP, 100.000 Euro gingen an die SPD. Die Commerzbank bedachte CDU und SPD mit jeweils 100.000 Euro. Vom Kölner Bankhaus Sal. Oppenheim flossen je 100.000 Euro an CDU und FDP, an beide gingen auch jeweils 100.000 Euro von der Allfinanz Vermögensberatung. Das Hamburger Bankhaus Berenberg spendete 100.000 Euro an die CDU und der Allianz-Konzern je 60.000 Euro an CDU, CSU, SPD und Grüne, die FDP bekam 50.000 Euro. DIE LINKE ging komplett leer aus.
Warum DIE LINKE keinerlei Parteispenden von der Finanzindustrie erhielt, können sich meine Leser mit ein wenig Recherche sicher selbst beantworten. Ich verzichte auf Grund möglicher juristischer Risiken an dieser Stelle auf die ausführliche Beantwortung dieser Fragestellung.
Veröffentlicht in Bundestagswahl 2009, Bundestagswahlen 2009, DIE LINKE, Demokratie, Frank-Walter Steinmeier, Gesellschaft, Kritik, Linkspartei, Parteien, Parteiprogramme, SPD, Sozialdemokratie, Soziale Gerechtigkeit, Wahlbetrug, Wahlen 2009, Wahlprogramm der SPD, Wählerbetrug | Kommentare geschlossen
Donnerstag, 11. Juni 2009
Du kennst das Plakat der SPD „Heiße Luft würde DIE LINKE wählen“. Zeige, wer für heiße Luft steht. Die SPD fordert den Mindestlohn und hat im Bundestag alle Anträge der LINKEN für einen Mindestlohn abgelehnt. Die SPD fordert Regeln für den Finanzmarkt und hat Hedgefonds erlaubt. Die SPD spricht von sozialer Sicherheit und steht für Hartz IV. Die SPD spricht von gerechten Steuern und hat den Spitzensteuersatz gesenkt.
Linksaktiv – Aktion “Ein fönes Video”
Schlagworte:Finanzmarkt, Hartz IV, Heiße Luft würde SPD wählen, Mindestlohn, Soziale Sicherheit, SPD, Spitzensteuersatz
Veröffentlicht in Armut, Bundestagswahl 2009, Bundestagswahlen 2009, DIE LINKE, Gesellschaft, Kritik, Linkspartei, Parteien, Politik, SPD, Sozialdemokraten, Sozialdemokratie, Soziale Gerechtigkeit, Wahlen 2009, Wahlprogramm der SPD, Zitate & Sprüche | Kommentare geschlossen
