Artikel-Schlagworte: „Frank-Walter Steinmeier“
Freitag, 31. Juli 2009
Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist in meinen Augen ein tragische Figur, da er zu einem Zeitpunkt Kanzlerkandidat der SPD spielen muss, wo diese kurz davor steht, das Projekt 18 der FDP zu erreichen oder gar noch zu unterbieten. Steinmeiers halbgare Durchhalteparolen sind da ebenso lächerlich wie die realitätsfernen Siegesfantasien von Franz Müntefering (SPD). Kein Wunder also, wenn die SPD und insbesondere Frank-Walter Steinmeier derzeit Hohn und Spott erntet, diverse Witze inbegriffen, z.B.:
In der Schule fragt die Lehrerin, was ein Trauerfall ist. Sagt der erste Schüler: “Wenn ich meinen Geldbeutel verliere!” “Nein” sagt die Lehrerin, “das nennt man einen Verlust!” Sagt der nächste Schüler: “Wenn ein Loch in unserm Dach ist, und es hereinregnet!” “Nein” sagt die Lehrerin wieder, “das nennt man einen Schaden!” Sagt der dritte Schüler: “Wenn Steinmeier sterben würde!” “Richtig” sagt die Lehrerin, “das wäre ein Trauerfall, und kein Schaden und kein Verlust!”
Oder:
Steinmeier: “Genossen, sagt mal ehrlich, wen zieht ihr vor? Einen hübschen oder einen klugen Vorsitzenden?” – Fraktion: “Weder noch. Wir wollen nur dich!”
Mehr davon gibt’s hier
Schlagworte:Bundestagswahl, Frank-Walter Steinmeier, Projekt 18, SPD, Wahlen 2009, Witze
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Freitag, 31. Juli 2009
Frank-Walter Steinmeier hat heute der SPD den endgültigen Todesstoß verpasst. Mit der Präsentation seines so genannten Kompetenzteams hat er bewiesen, wie wenig Kompetenz, wie wenig Köpfe es innerhalb der SPD noch gibt. Das Team ist eine obskure Mischung aus unfähigen Ministern, Agenda-2010-Aufsteigern und Politikern, die auch innerhalb der CDU oder der FDP ihren Platz finden würden. Das Team hat kein Gesicht, keine Botschaft und keine Vision. Frank-Walter Steinmeier hat damit die Sozialdemokratie endgültig zu Grabe getragen. 19 Gesichter, 19 Politiker, 19 Gründe, die SPD am 27. September nicht zu wählen.
F!XMBR – Der Todesstoß für die SPD
Schlagworte:19 Gründe die SPD am 27. September nicht zu wählen, Agenda 2010-Aufsteiger, Frank-Walter Steinmeier, Kompetenzteam, SPD, Todesstoß, unfähige Minister
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Samstag, 18. Juli 2009
Unter der Bezeichnung WIR FÜR FRANK – WählerInneninitiative für Frank-Walter Steinmeier trommeln derzeit diverse SPD-Mitglieder und Steinmeier-Sympathisanten für Frank-Walter Steinmeier. Ralf Thies, einer der führenden Initiatoren, ist allerdings kein Unbekannter. Zuletzt warb er mit der Initiative Friends of Gerd für Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und dessen menschenverachtende Agenda-Politik. Schon damals waren die Slogans, welche für Schröder sprechen sollten, falsch:
Wir wollen die Fortsetzung der Reformpolitik mit sozialem Maß, darum Gerhard Schröder.
Wer sich heute die prekäre Lage vieler ALG2-Empfänger und armer Familien anschaut, wo die Kinder noch nicht einmal vor der Schule ein Frühstück bekommen, empfindet diesen Slogan als Spott gegenüber den Betroffenen. Aber so ist sie, die rechte Mischpoke in der SPD: Die Menschen und deren Bedürfnisse jenseits Schröders ominöser “Neuer Mitte”, insbesondere unterhalb derselben, interessieren nicht mehr. Diese Menschen finden nur noch bei der Linkspartei Gehör und nur DIE LINKE gibt diesen Menschen noch eine Stimme.
Als Teil der Schröder-Gang, also den devoten Führungsköpfen rund um Guido Westerwelle Gerhard Schröder (SPD), ist Frank-Walter Steinmeier für mich ebenso unwählbar wie Merkel und Westerwelle. Denn meines Erachtens steht er für eine Fortsetzung des unter Schröder mit der Agenda 2010 begonnenen Sozialraubs und einer massiven Umverteilung von unten nach oben. Wer sich das Foto zu diesem Artikel bei n-tv.de anschaut, der weiß, wofür Steinmeier steht. Für die Fortsetzung von Gerhard Schröders Agenda-Politik Marke Bertelsmann:
Kurz nach dem Wahlsieg 1998 und der Regierungsübernahme pilgerten Gerhard Schröder und Joschka Fischer nach Gütersloh und statteten dort ihren Dank ab. Jeder Wahlsieger weiß, wem er viel zu verdanken hat, ob er nun Schröder oder Merkel heißt. Bertelsmann kann mit allen.
Frank-Walter Steinmeier hat schon sein Buch “Mein Deutschland – Wofür ich stehe” bei Bertelsmann veröffentlichen lassen und ich bin mir sicher, dass er nach der Bundstagswahl im Falle einer Regierungsbeteiligung der SPD ebenso in Gütersloh aufschlagen würde. Aber wer CDU-Politik will, kann auch gleich das Original wählen anstelle einer Horde zum Wurmfortsatz der CDU degenerierten, rechtsdrehenden “Sozialdemokraten”, die seit Schröder alle sozialdemokratischen Werte verraten und über Bord geworfen haben.
Frank-Walter Steinmeier? – Nein Danke!
Schlagworte:Agenda 2010, Agenda-Politik, Amut, Bertelsmann, Bertelsmann-Stiftung, DIE LINKE, DIELINKE, Frank-Walter Steinmeier, Frank-Walter Steinmeier - Mein Deutschland: Wofür ich stehe, Friends of Gerd, Hartz-Gesetze, Kinderarmut, Linkspartei, Neue Mitte, Ralf Thies, Reform-Politik, Reformen, Schröder-Gang, Soziale Not, SPD, Wir für Frank
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Sonntag, 3. Mai 2009
Diese Frage, wofür Frank-Walter Steinemeier steht, versuchte er in seinem Buch Frank-Walter Steinmeier – Mein Deutschland: Wofür ich stehe zu beantworten. Ich gebe zu, ich habe das Buch, welches beim Bertelsmann-Verlag veröffentlicht wurde, weder gekauft noch gelesen. Denn die 19,95 Euro wären für dumpfes Wahlkampfgetöse eindeutig überteuert gewesen, wie man den Rezensionen entnehmen kann. Dass ein Rezensent für dieses dümmliche Selbstbeweihräucherungs-Pamphlet 5 Sterne vergeben hat, könnte Folge von Realitätsverzerrung oder Auftragsrezension sein. Jedenfalls würde ich die knapp 20 Euro eher Obdachlosen in die Hand drücken anstatt damit ein Buch zu kaufen, das erstens bei der neoliberalen Propagandafabrik Bertelsmann erschienen ist und zweitens von einem so kritik- und profillosen Gerhard Schröder- und Agenda 2010-Anhänger wie Frank-Walter Steinmeier verfasst wurde.
Auch Frank-Walter Steinmeier selbst scheint unter einer problematischen Selbst- und Realitätswahrnehmung zu leiden, denn ihm gehört Deutschland nicht und es würde ihm selbst dann niemals gehören, wenn er einmal – was genügend Wähler der Linkspartei verhindern mögen – Bundeskanzler von Deutschland würde. Aber es ist ja seit einigen Legislaturperioden leider üblich, dass das politische Führungspersonal nicht mehr den Menschen in Deutschland dient, sondern vorrangig daran interessiert ist, sich selbst und politische Entscheidungen, die zu häufig schon zu einem Schaden für unser Land führten, meistbietend an Wirtschaftslenker und Lobbyisten zu verhökern. Ganz gleich, ob die Ära Helmut Kohl mit der mehr als unrühmlichen Parteispendenaffäre der CDU, die nie wirklich aufgearbeitet wurde, oder das Wirken von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und seiner rot-grünen Truppe pöstchengeiler Ja-Sager, die heute zahlreich lukrative Pöstchen in der Wirtschaft bekleiden, die Menschen unseres Landes stehen bei solchen politischen Egomanen schon lange nicht mehr im Mittelpunkt. Denn auch Schröder stand der Bertelsmann-Stiftung nahe, wie z.B. Wikipedia zu berichten weiß:
Die Stiftung behauptet, dass die Bundesrepublik Deutschland ab dem Jahre 2010 nicht mehr dazu in der Lage sein werde, für Renten, Krankenkosten oder Arbeitslosigkeit im bis dahin getragenen Maße aufzukommen. Der von 1998 bis 2005 amtierende Bundeskanzler Gerhard Schröder ließ sich, ebenso wie die ihn 2005 ablösende Bundeskanzlerin Angela Merkel, des Öfteren von seiten der Stiftung beraten. Viele der Forderungen fanden Eingang in Schröders Agenda 2010 und schlugen sich im ALG II nieder.
Wir können davon ausgehen, dass das, wofür Frank-Walter Steinmeier steht, der gleiche neoliberale und menschenverachtende Schrott sein wird, den sein Parteikollege Gerhard Schröder unter Rot-Grün an unserem Land und an den Menschen in Deutschland verbrochen hat. Woher denn wohl die Bezeichnung Agenda 2010 kommt? Exakt, von den unhaltbaren Behauptungen der Bertelsmann-Stiftung, die als Schröders Einflüsterer fungiert haben dürfte, während dieser skrupellos Millionen Menschen in Deutschland per Gesetz entrechten und verarmen ließ.
Sollte Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzler werden, wird die Bertelsmann-Stiftung wohl weiter ihre neoliberale Propaganda und andere marktradikale Lügen verbreiten, den demografischen Weltuntergang für das Jahr 2020 verkünden und wir haben schneller eine Agenda 2020 mit der Agenda 2010 ähnlichen oder gar verschärften Inhalten auf dem Tisch im Kanzleramt liegen als wir “nachgelagerte Korruption” sagen können. Aber wer auch nur rudimentär des Denkens mächtig ist, wird sich ausrechnen können, dass die ganzen sozialen Versprechnungen der SPD im Wahlkampf solange nicht einlösbar sein werden, wie sich die SPD-Parteiführung einer Koalition mit der Linkspartei verschließt. In einer Ampelkoalition würde die FDP gegen Mindestlöhne und eine angemessenere Belastung großer Einkommen intervenieren, in einer Neuauflage der Großen Koalition hätte die SPD gegen die CDU ebenso von vornherein keine Chance mit solchen Themen zu Rande zu kommen.
Fazit: Die SPD zu wählen ist zwecklos, wer ein soziales Deutschland will, sollte DIE LINKE wählen!
Schlagworte:Agenda 2010, Bertelsmann, Bertelsmann-Stiftung, Frank-Walter Steinmeier, Frank-Walter Steinmeier - Mein Deutschland: Wofür ich stehe, Gerhard Schröder, Hartz IV, Helmut Kohl, nachgelagerte Korruption, SPD
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Sonntag, 26. April 2009
Seit die SPD ihre dümmlichen Slogans unters Volk gebracht hat, mit denen sie unter anderem gegen DIE LINKE zu schießen versucht, kursiert auch folgende Grafik im Netz:

Offenbar handelt es sich dabei um eine Reaktion der JuLis Thüringen auf die albernen SPD-Plakate. Inzwischen ist die gleiche Grafik auch auf vielen Sites der CDU / CSU und ihrer Jugendorganisation JU zu finden. Allerdings ohne zu bemerken, dass man sich damit selbst ins Knie schießt. Denn wenn man der SPD Inhaltsleere unterstellen kann und das kann man mit Recht, so kann man dies auch bei der CDU / CSU tun, da die SPD ja mittlerweile zu einer Art CDU mit rotem Logo mutiert ist, die im aktuellen Wahlkampf zwecks Stimmenfang links blinkt um nach der Wahl mit Schröder- und Agenda 2010-Anhängern wie Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier weiterhin im Stil von CDU/CSU und FDP Politik gegen die Schwachen der Gesellschaft zu machen, so dass immer und immer wieder Arbeitgeber, Spekulanten und Bankster beschenkt werden können.Kurzum, weder die SPD noch die CDU / CSU oder FDP glänzen derzeit durch Inhalte, die von den Massen gefordert und unterstützt würden. Die Rückkehr zu mehr sozialer Gerechtigkeit, Sozialdemokratie und tatsächlich sozialer Marktwirtschaft ist einzig mit der Linkspartei wählbar.
Aber nehmen wir einmal die Slogans der SPD unter die Lupe:
- Dumpinglöhne würden CDU wählen
Oder SPD. Denn die SPD hat weder ihrem eigenen Antrag noch dem Antrag der Linkspartei zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zugestimmt, obwohl sie ihn zuvor selbst gefordert hatte. Klassischer Fall von links blinken und rechts abbiegen.
- Finanzhaie würden FDP wählen
Oder SPD. Denn die hat schließlich unter Gerhard Schröder Hedgefonds zugelassen, Spekulanten und Großverdiener immer wieder begünstigt und den unseligen Public Private Partnership-Abzockereien weiteren Vorschub geleistet.
- Heiße Luft würde DIE LINKE wählen
Eher die SPD. Denn im Gegensatz zur Linkspartei ist die SPD mit ihrem angeblich neu entdeckten Sozialgewissen absolut unglaubwürdig. In der SPD dominiert seit Gerhard Schröder der rechte Flügel, während linker Flügel und Basis entmachtet wurden. Dieser rechte Flügel der SPD könnte aber inhaltlich problemlos mit der CDU und FDP fusionieren.
Wir sehen also, dass die SPD mit nichts als heißer Luft und Versprechen, die sie eh nicht einhalten wird, in den Wahlkampf geht. Wer mehr soziale Gerechtigkeit und Sozialdemokratie will, kann also nur DIE LINKE wählen. Die SPD hat bei diesen Themen hingegen spätestens seit Gerhard Schröder und der Machtergreifung des rechten Flügels abgedankt und kann abtreten.
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