Artikel-Schlagworte: „Große Koalition“

Zitat des Tages

Montag, 14. September 2009

So haben wir erlebt, was ein Ritual ist – zwischen narzisstischen Moderatoren und strategisch operierenden Kanzlerkandidaten, wobei der eine ja sowieso nur ein virtueller ist. Wir haben mehr oder weniger gut eingeübte Versatzstücke von Wahlslogans gehört, aber keine Menschen vernommen, die eigenständig etwas zu uns zu sagen haben. Wer nur der Partei- und Machträson gehorcht, ist aber nicht vertrauenswürdig.

Das eigentliche Dilemma ist, dass der Parteienstaat die Demokratie untergräbt. Das “Duell” war möglicherweise ein High Noon für die Skeptiker, es schreckt ab, überhaupt noch zur Wahl zu gehen. Abgesehen von der Erststimme setzt man ein Kreuzchen auf die interne Machtkonstellation einer Partei, ohne diese auch nur minimal beeinflussen zu können. Bei jedem Einkauf hat man mehr Optionen. Schon allein das ist, abgesehen von den blassen und biederen Bürokratengestalten Merkel und Steinmeier, eine Beleidigung für den mündigen Wähler, der von den Parteien gar nicht erwünscht ist.

Telepolis – Das “TV-Duell”, das die Trostlosigkeit der Republik offenbart

Kommentar:
Sehr trefflich wird in dem Artikel hervorgehoben, dass Steinmeier eigentlich kein Kanzlerkandidat ist, sondern sich bestenfalls als Vizekanzler in einer großen Koalition bewirbt. Wer wie Frank-Walter Steinmeier aus falsch verstandener Freundschaft zum SPD-Zerleger Gerhard Schröder die rot-rote und rot-rot-grüne Koalitionsoption ausklammert, hat aber eh nichts anderes verdient als dass die Wähler dem wirklich sozialdemokratischen Programm ihre Stimme geben. Und das gibt es eben nicht bei der gerade hektisch links blinkenden SPD, die nach der Wahl dann eh wieder scharf rechts in eine große Koalition abbiegt und da weiter CDU-Politik macht, sondern bei der Linkspartei. Das sogenannte TV-Duell war somit eher eine Beleidigung der Wähler, denn inhaltlich gab es nicht mehr als sinnentleertes Geschwafel rund um die hohlen Wahlkampfslogans von CDU und SPD.

Nix drin? – Wähl’ ich nicht!

Das Schwarz-Gelb Watchblog – eine Farce

Mittwoch, 9. September 2009

Neben diesem Blog betreibe ich noch das Blog Schwarzgelb verhindern. Kürzlich entdeckte ich über Google das Schwarz-Gelb Watchblog, welches von der SPD eingerichtet wurde. Im Kopf prangt groß die Phrase “Schwarz-Gelb: Die Fakten – Was Union und FDP wirklich wollen”.

Prinzipiell könnte man ein solches Watchblog ja begrüßen. Dumm ist nur, dass die SPD selbst nicht klar ausspricht, wofür sie steht. Denn es ist klar, dass Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seine Führungsgenossen nur eine große Koalition als Option haben, solange sie sich nach links verweigern. Allerdings bräuchten wir dann viel nötiger ein Schwarz-Rot Watchblog, das dokumentiert, wie die SPD in der großen Koalition lupenreine CDU-Politik gemacht, so dass die CDU selbst gar nicht großartig aktiv werden mußte. Es war die SPD selbst, die es Angela Merkel ermöglicht hat, im Wahlkampf einfach abzutauchen. Wer programmatisch inzwischen so nah an der CDU ist, dass der Wahlkampf hinter den Pseudo-Angriffen und Floskeln Steinmeiers eher zu einem Wahlkuscheln der großen Koalition verkümmert, soll selbst sehen, woher er seine Wählerschaft bekommt.

Ich habe im Schwarz-Gelb Watchblog einmal folgenden Kommentar hinterlassen:

Es mutet mehr als merkwürdig an, wenn jene Partei, die unter Gerhard Schröder mit Hartz IV, Rente mit 67 etc. den größten Sozialraub der Nachkriegsgeschichte begangen hat, nun “Haltet den Dieb!” schreit. Noch merkwürdiger mutet es an, wenn die SPD vorgibt einen gesetzlichen Mindestlohn zu fordern, einem entsprechenden Antrag aber nicht zustimmt, weil dieser von der Linkspartei kam.

Hören Sie doch auf links zu blinken und danach wieder in eine große Koalition rechts abzubiegen. Die SPD ist seit der Übernahme durch den rechten Flügel programmatisch komplett entkernt und kaum noch von der CDU zu unterscheiden. Denn wer eine sozialdemokratische Politik will, für die die SPD vor Schröder stand, wählt heute DIE LINKE, weil er da nicht nur zum Stimmenfang  belogen und betrogen wird und man auch nach der Wahl noch sozial sein wird.

Es bleibt die Frage, ob es zuerst die SPD komplett hinrafft oder die überalterte Führungsriege aus dem rechten Flügel, welche die SPD in die Gosse getreten hat.

Mir ist klar, dass dieser Kommentar wohl nicht veröffentlicht wird, selbst im Gästebuch von “Wir für Frank” wird ja alles zensiert, was nicht bedingungsloses Gejubel ist. Sie sollen aber wissen, dass wir Wähler das Lügen, Betrügen und Taktieren der SPD-Spitze nicht honorieren werden. Wir wählen sozialdemokratisch ohne Lügen und Wählerbetrug und deshalb DIE LINKE. Die SPD widert mich seit Schröder nur noch an.

Damit ist alles gesagt, was es zu dem Schwarz-Gelb Watchblog und der SPD noch zu sagen gibt. Meine Leser sind natürlich frei, dort ebenso kritisch zu kommentieren, sofern es nicht eh der SPD-Zensur zum Opfer fällt.

Update 10.09.09, 21:35 Uhr: Wie bereits vermutet, wurden meine beiden Kommentare, die selbstverständlich auch gerechtgertigte Kritk enthielten, nicht veröffentlicht. Vielleiht sollte mal jemand die SPD-Führung informieren, dass Web 2. 0 nicht bedeutet, nur echte oder selbst verfasste Jubelarien auf verschiedenen Sites anzuhäufen. Gerade von echter Kritik seiner Leser kann man bekanntlich viel lernen. Da stellt sich allerdings die Frage, wie lernfähig die SPD mit ihrer Gerontokraten-Führungsspitze überhaupt noch ist.

Spruch des Tages

Mittwoch, 26. August 2009

Der desolate Zustand der SPD wird insbesondere dann deutlich, wenn einerseits die Union und vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz der Kohl’schen Aussitz-Strategie in den Umfragen führt, während Frank-Walter Steinmeier (SPD) nun plötzlich angeblich auf Länderebene rot-rot-grüne Koalitionen in Betracht zieht. Dieses verlogene Ranwanzen an DIE LINKE ist meines Erachtens ein Akt purer Verzweiflung, mit dem Steinmeier den Absturz der SPD unter 20 Prozent verhindern will. Ich denke aber, dass Frank-Walter Steinmeier auf Bundesebene nichts anderes als eine Fortsetzung der großen Koalition anstrebt, um Macht und Pöstchen zu sichern. Insofern handelt es sich um das typische Spiel der Schröder-Gang: Links blinken, rechts abbiegen und somit die Wähler erneut betrügen.

Für wie blöd halten die uns Wähler eigentlich?