Artikel-Schlagworte: „Schröder-Gang“

Ob die SPD nochmal zur Besinnung kommt?

Dienstag, 27. Oktober 2009

Nun, das hängt davon ab, wie stark die SPD-Basis sich letztlich wirklich zeigt, so dass sie endlich die neoliberalen Hardliner und parteischädlichen Mitglieder der Schröder-Gang aus der SPD und vor allem von wichtigen Posten in der SPD vertreiben kann:

Auf dem SPD-Bundesparteitag im November will der Parteivorstand mit einem Leitantrag Hartz-IV-Reformen und Rente mit 67 kritisch hinterfragen. Die Parteilinken gehen noch weiter: Sie wollen mit den Reformen, aber auch der Basta-Politik von Ex-Kanzler Schröder abrechnen.

Der achtkantige Rauswurf von Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier und weiteren Agenda-Anhängern könnte einen möglichen Neuanfang markieren. Denn aktuell ist die SPD in den Führungsetagen noch von Leuten durchtränkt, welche die Agenda 2010, Rente mit 67 aka Malochen bis zum Tod und die Hartz-Gesetze bejubeln und den Weg nach links versperren, während sie ihre Ämter und Mandate dazu missbrauchen, sich lukrative Pöstchen in der Wirtschaft für die Zeit nach der Politik zu sichern. Erst wenn dort aufgeräumt wurde, sehe ich für die SPD wieder eine Chance, bei den kommenden Landtagswahlen 2010 auf über 10 Prozent zu kommen. Andernfalls hätte sie es meines Erachtens verdient elendig zu verrotten und endgültig in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden.

Spruch des Tages

Mittwoch, 26. August 2009

Der desolate Zustand der SPD wird insbesondere dann deutlich, wenn einerseits die Union und vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz der Kohl’schen Aussitz-Strategie in den Umfragen führt, während Frank-Walter Steinmeier (SPD) nun plötzlich angeblich auf Länderebene rot-rot-grüne Koalitionen in Betracht zieht. Dieses verlogene Ranwanzen an DIE LINKE ist meines Erachtens ein Akt purer Verzweiflung, mit dem Steinmeier den Absturz der SPD unter 20 Prozent verhindern will. Ich denke aber, dass Frank-Walter Steinmeier auf Bundesebene nichts anderes als eine Fortsetzung der großen Koalition anstrebt, um Macht und Pöstchen zu sichern. Insofern handelt es sich um das typische Spiel der Schröder-Gang: Links blinken, rechts abbiegen und somit die Wähler erneut betrügen.

Für wie blöd halten die uns Wähler eigentlich?

Früher Friends of Gerd, heute WIR FÜR FRANK

Samstag, 18. Juli 2009

Unter der Bezeichnung WIR FÜR FRANK – WählerInneninitiative für Frank-Walter Steinmeier trommeln derzeit diverse SPD-Mitglieder und Steinmeier-Sympathisanten für Frank-Walter Steinmeier. Ralf Thies, einer der führenden Initiatoren, ist allerdings kein Unbekannter. Zuletzt warb er mit der Initiative Friends of Gerd für Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und dessen menschenverachtende Agenda-Politik. Schon damals waren die Slogans, welche für Schröder sprechen sollten, falsch:

Wir wollen die Fortsetzung der Reformpolitik mit sozialem Maß, darum Gerhard Schröder.

Wer sich heute die prekäre Lage vieler ALG2-Empfänger und armer Familien anschaut, wo die Kinder noch nicht einmal vor der Schule ein Frühstück bekommen, empfindet diesen Slogan als Spott gegenüber den Betroffenen. Aber so ist sie, die rechte Mischpoke in der SPD: Die Menschen und deren Bedürfnisse jenseits Schröders ominöser “Neuer Mitte”, insbesondere unterhalb derselben,  interessieren nicht mehr. Diese Menschen finden nur noch bei der Linkspartei Gehör und nur DIE LINKE gibt diesen Menschen noch eine Stimme.

Als Teil der Schröder-Gang, also den devoten Führungsköpfen rund um Guido Westerwelle Gerhard Schröder (SPD), ist Frank-Walter Steinmeier für mich ebenso unwählbar wie Merkel und Westerwelle. Denn meines Erachtens steht er für eine Fortsetzung des unter Schröder mit der Agenda 2010 begonnenen Sozialraubs und einer massiven Umverteilung von unten nach oben. Wer sich das Foto zu diesem Artikel bei n-tv.de anschaut, der weiß, wofür Steinmeier steht. Für die Fortsetzung von Gerhard Schröders Agenda-Politik Marke Bertelsmann:

Kurz nach dem Wahlsieg 1998 und der Regierungsübernahme pilgerten Gerhard Schröder und Joschka Fischer nach Gütersloh und statteten dort ihren Dank ab. Jeder Wahlsieger weiß, wem er viel zu verdanken hat, ob er nun Schröder oder Merkel heißt. Bertelsmann kann mit allen.

Frank-Walter Steinmeier hat schon sein Buch “Mein Deutschland – Wofür ich stehe” bei Bertelsmann veröffentlichen lassen und ich bin mir sicher, dass er nach der Bundstagswahl im Falle einer Regierungsbeteiligung der SPD ebenso in Gütersloh aufschlagen würde. Aber wer CDU-Politik will, kann auch gleich das Original wählen anstelle einer Horde zum Wurmfortsatz der CDU degenerierten, rechtsdrehenden “Sozialdemokraten”, die seit Schröder alle sozialdemokratischen Werte verraten und über Bord geworfen haben.

Frank-Walter Steinmeier? – Nein Danke!